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"(links or rechts) kind" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 11 im Verfassungsschutzbericht 1988 Niedersachsen

Extremisten (ohne Mehrfachmitgliedschaften und Kinderorganisationen) ^^^^^^ -- Mitglieder linksextremistischer etwa 4 400 (5 140) Kernund Nebenorganisationen1) -- Mitglieder linksextremistisch
beeinflußter Organisationen1)2) ^^^^ -- Mitglieder rechtsextremistischer 2 700 (2 600) Organisationen Orthodoxer Kommunismus -- Kernorganisationen1) 2 600 (2 900) (DKP3

Niedersachsen Organisationen Inländische Extremisten (ohne Mehrfachmitgliedschaften und Kinderorganisationen) ^^^^^^ -- Mitglieder linksextremistischer etwa 4 400 (5 140) Kernund Nebenorganisationen1) -- Mitglieder linksextremistisch 2 460 (2 470) beeinflußter Organisationen1)2) ^^^^ -- Mitglieder rechtsextremistischer 2 700 (2 600) Organisationen Orthodoxer Kommunismus -- Kernorganisationen1) 2 600 (2 900) (DKP3), SEW) 800 (1 300) -- Nebenorganisationen1) 2 400 (2 400) -- beeinflußte Organisationen1)2) "Neue Linke" -- Revolutionäre Marxisten ^^^^ -- Kernorganisationen1) 440 (420) -- Nebenorganisationen1) 60 (70) -- beeinflußte Organisationen1)2) ^^^ -- Anarchisten und sonstige 300 (450) Sozialrevolutionäre 70 (70) (terroristisches Umfeld) Rechtsextremisten 170 (160)^=="*~ ~ - Neonazis ^ i f ö : A$ti ~~ "Nationaldemokratische" 855 (850) Organisationen -- "National-freiheitliche" 1500 (1450)-^fä ; lifo Organisationen5) 140 (140) -- sonstige Vereinigungen Sicherheitsgefährdende und extremisti- 4 325 (4 280) sehe Bestrebungen von Ausländern 1980 (1 960) -- Islamisch-extremistische Gruppen 650 (660) -- Extremistisch-nationalistische Gruppen 35 (k. A.) -- Rechtsextremistische Gruppen 1 660 (1 660) -- Linksextremistische Gruppen Vergleiche Erläuterungen auf der folgenden Seite. 9

Seite 13 im Verfassungsschutzbericht 1983/1984 Niedersachsen

Mehrfachmitgliedschaften und Kinderorganisationen) - Mitglieder linksextremistischer Kernund Nebenorganisationen 61.200 (61.000) - Mitglieder linksextremistisch beeinflußter Organisationen 1 ) 55.300 (56.000) - Rechtsextremisten 22.100 (20.300) Orthodoxer

Überblick in Zahlen Organisationen Bundesgebiet einschl. Berlin Inländische Extremisten (ohne Mehrfachmitgliedschaften und Kinderorganisationen) - Mitglieder linksextremistischer Kernund Nebenorganisationen 61.200 (61.000) - Mitglieder linksextremistisch beeinflußter Organisationen 1 ) 55.300 (56.000) - Rechtsextremisten 22.100 (20.300) Orthodoxer Kommunismus -- Kernorganisationen') (DKP, SEW) 44.500 (44.500)3) - Nebenorganisationen 1 ) 28.000 (27.600) - beeinflußte Organisationen 1 ) 2 ) 71.000 (70.000) Dogmatische "Neue Linke" - Kernorganisationen 1 ) 2.800 (3.400) - Nebenorganisationen 1 ) 1.100 (1.100) - beeinflußte Organisationen 1 ) 2 ) 4.500 (4.500) Undogmatische "Neue Linke"4) einschließlich Terroristen/ 5.100 (4.900) terroristisches Umfeld Rechtsextremisten - Neonazistische Gruppen 1.150 - Neonazistische Einzelgänger, (1.130) Spender u.a. 200 - "Nationaldemokratische" Organisationen 6.700 (6.100) - "National-freiheitliche" Organisationen 12.400 (11.400) - sonstige Rechtsextremisten 3.200 (2.600) Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern 116.000 (114.300) - Rechtsextremisten 34.350 (32.700) - Linksextremisten 81.650 (81.600) Abzüge für Mehrfachmitgliedschaften wurden nur in der Zusammenfassung (oberste Spalte) vorgenommen. Vergleichszahlen 1983 in ( ) Vergleiche Erläuterungen auf der folgenden Seite 12

Seite 37 im Verfassungsschutzbericht 1993 Niedersachsen

haben sich Mitglieder rechtsdarin, daß sie Kindern und Jugendliextremistischer Organisationen zu chen rechtsextremistisches Gedankenfolgenden Anlässen in Hetendorf gut vermittelt. getroffen

" 1993 haben sich Mitglieder rechtsdarin, daß sie Kindern und Jugendliextremistischer Organisationen zu chen rechtsextremistisches Gedankenfolgenden Anlässen in Hetendorf gut vermittelt. getroffen: BU vonxstaeue Honor Knonscheig 20.--23.5. AIGENOnEweSLnG DEUTSCH AN Arbeitseinsatz nach Aufruf durch RIEGER mit - ehemaligen Angehörigen der Nationalistischen Front (NF) - Wiking-Jugend (W]J) 28. 5.-1. 6. Pfingstlager der Wiking-Jugend ("39. Tage volkstreuer Jugend") 19.27. 6. 3. Hetendorfer Tagungswoche 20.-21. 6. Sommersonnenwend-Feier 27.29.8. Lichter-Deel-Fest der Wiking-Jugend (w)) 18. - 19, 12. Weihnachtsund WintersonnenwendFeier der Wiking-Jugend (W)) mit Gästen. Die WJ hat ihre Bundesgeschäftsstelle in Berlin; sie wird seit Juli 1991 von Von den Mitgliedern des Trägervereins ihrem Bundesführer Wolfram NAHwurden 1993 große Anstrengungen RATH geleitet. Publikationsorgan der unternommen, die Gebäudem weiter W) ist die vierteljährlich erscheinende instand zu setzen und zu modernisieSchrift "Wikinger" mit einer geschätzren. Offenkundig sollen damit weitere ten Auflage von 500 Exemplaren. rechtsextremistische Organisationen In Niedersachsen hat die WJ etwa für Tagungen in Hetendorf geworben 30 Mitglieder, deren Aktivitäten über: werden, wiegend auf interne Veranstaltungen ausgerichtet sind. Die WJ führte vom 28. Mai bis Wiking-Jugend e.V. (W)) 1. Juni 1993 in Hetendorf ihre "39. Tage volkstreuer Jugend" durch. Die 1952 gegründete Wiking-Jugend In der Einladung zu der Veranstaltunc ist eine straff nach dem "Führerprinschrieb NAHRATH: zip" geleitete "volkstreue nordländische" Jugendorganisation mit bundesweit rund 400 Mitgliedern, die in Gaue und Horste gegliedert ist. Mit ihrer völkisch-nationalistischen "NordlandIdeologie" steht sie auch in der Tradition der ehemaligen "Hitler-Jugend". Ihre Bedeutung liegt insbesondere

Seite 13 im Verfassungsschutzbericht 1986 Niedersachsen

Kinderorganisationen) -- Mitglieder linksextremistischer 5.600 (5.800) Kernund Nebenorganisationen -- Mitglieder linksextremistisch 2.460 (2.600) beeinflußter Organisationen1)2) 2.170 (2.250) -- Rechtsextremisten Orthodoxer Kommunismus -- Kernorganisation1

Seite 38 im Verfassungsschutzbericht 1985 Niedersachsen

Linksextremismus Aktivitäten Kennzeichnend für die Aktivitäten der JP ist, daß sie entsprechend den Vorgaben der DKP ebenfalls seit März
Beitrag für die "Erhaltung des Friedens und der Rechte der Kinder" sahen sie dabei in der Gründung neuer Pioniergruppen

Linksextremismus Aktivitäten Kennzeichnend für die Aktivitäten der JP ist, daß sie entsprechend den Vorgaben der DKP ebenfalls seit März 1985 unter dem Motto "Keinen Krieg der Sterne - den Frieden haben wir gerne" zu einer Kampagne "gegen die US-Pläne zur Militarisierung des Weltraums" aufriefen, die dann auch im Mittelpunkt ihres vom 1. September bis 18. Oktober 1985 veranstalteten "Werbeund Aktionsmonats '85" stand. Ihren wichtigsten Beitrag für die "Erhaltung des Friedens und der Rechte der Kinder" sahen sie dabei in der Gründung neuer Pioniergruppen, um "massenhaft neue Kinder zu organisieren". Veranstaltungen mit reinem Freizeitcharakter dienen dazu, das Interesse von Kindern und Eltern zu wecken, um dann nach der Maxime zu verfahren, "wo Kinder sich organisieren, wo sie beginnen sich zu wehren und zu kämpfen", da fruchte die "Erziehung zu gemeinsamem Handeln und solidarischem Verhalten." Beispielhaft für diese Methode war eine Oldenburger Aktion: An jedem Donnersdarüber hinaus fünf weitere Mitglieder in tag erschien eine Zeitlang ein JP-Funktiodas Bundessekretariat, darunter Margit när mit einem bunt bemalten Kleinbus - NEUMANN aus Garbsen. Alle gehören als "Spielmobil" bezeichnet - und rief -- z. T. in führender Funktion -- auch alle Kinder der benachbarten Häuser zu der DKP bzw. der SDAJ an. Die JP glieeinem Spielnachmittag zusammen (wobei dern sich wie DKP und SDAJ in zwölf er auch eine dreiwöchige Freizeit zum Landesverbände, denen auch in NiederPreise von nur 110, - DM anpries); später sachsen einige Kreisverbände unterstellt durften allerdings nur noch die Kinder sind. An der Basis bestehen Pioniergrupteilnehmen, deren Eltern das Mitgliedspen, die ohne nähere Regelung gegründet buch der JP unterschrieben hatten. Zur werden. Bereits vor drei Jahren soll es 855 Belohnung wurden an diese Kinder HalsGruppen gegeben haben, die nach Abtücher mit dem Emblem der JP verteilt. schluß des Wettbewerbs vor dem 5. BunBei der ausgelobten Freizeit handelt es deskongreß angeblich um 552 neue Piosich um die alljährlichen Kinderferienreiniergruppen erweitert worden seien. Diese sen in das "kinderfreundliche Land Zahlen erscheinen weit überhöht. DDR", die von DKP und JP organisiert Die Gruppen der Kinder im Alter von 6 werden. Nach Angaben der Veranstalter bis 14 Jahren werden von "Pionierleitern" beteiligten sich an der Ferienaktion vom geführt, die in der Regel Mitglieder der 7. Juli bis 25. August 1985 insgesamt DKP oder SDAJ sind. 4.000 Kinder aus dem gesamten Bundes34

Seite 12 im Verfassungsschutzbericht 1986 Niedersachsen

Mehrfachmitgliedschaften und Kinderorganisationen) -- Mitglieder linksextremistischer Kernund Nebenorganisationen 63.000 (61.300) -- Mitglieder linksextremistisch beeinflußter Organisationen1)2) 49.000 (51.000) -- Rechtsextremisten 22.100 (22.100) Orthodoxer

Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 1989 Niedersachsen

Extremisten (ohne Mehrfachmitgliedschaften und Kinderorganisationen) - Mitglieder linksextremistischer etwa 2 900 (4400) Kern-und Nebenorganisationen1) - Mitglieder linksextremistisch
beeinflußter Organisationen1)2) - Mitglieder rechtsextremistischer 3400 (2700) Organisationen Orthodoxer Kommunismus - Kernorganisationen1) 1800 (2600) (DKP, SEW) 300 (800) - Nebenorganisationen1

Seite 13 im Verfassungsschutzbericht 1985 Niedersachsen

Kinderorganisationen) - Mitglieder linksextremistischer Kern5.800 (5.800) und Nebenorganisationen - Mitglieder linksextremistisch beeinflußter 2.600 (3.000) Organisationen1)2) 2.250 (2.190) - Rechtsextremisten Orthodoxer Kommunismus - Kernorganisationen2

Seite 49 im Verfassungsschutzbericht 2017 Hessen

Rechtsextremismus 49 zeitgleich eine bislang unbekannte Verdachts von Verstößen gegen das Gruppe namens FWH im Internet in ErWaffen-, Kriegswaffenkontrollgesetz
Für die Zukunft unserer pen" an den Protesten teilgenommen. Kinder" in Wetzlar | Am 22. April fand
Demonstraunbekannte Täter zahlreiche Fenstertion "Für die Zukunft unserer Kinder" scheiben und Gebäudeteile einer Bestatt. Einer der Redner war der Vorsitrufsschule
Taunus-Kreis) mit Plakaten und der von einer Rechtsextremistin aus Werbezetteln. Die Plakate trugen die Nordrhein-Westfalen angemeldeten VerAufschrift
besetzten Mottos "Für die Zukunft unseein Treffen von Rechtsextremisten in rer Kinder" hatten die Verantwortlichen Hünstetten-Ketternschwalbach (Landder Demonstration offenbar

Rechtsextremismus 49 zeitgleich eine bislang unbekannte Verdachts von Verstößen gegen das Gruppe namens FWH im Internet in ErWaffen-, Kriegswaffenkontrollgesetz und scheinung. Seitenaufbau und Inhalt wadas Betäubungsmittelgesetz sowie weren identisch mit dem Internetauftritt der gen der Bildung einer kriminellen VereiGruppierung FWMK, sodass davon ausnigung gab die Gruppierung ihre Auflögegangen werden kann, dass eine ersung bekannt. neute Umbenennung der Gruppierung stattfand. In der Öffentlichkeit trat die Antikapitalistisches Kollektiv (AKK) | Im Gruppierung im Berichtsjahr durch BanBerichtsjahr entfaltete das AKK nur weneraktionen, so in Gelnhausen (Mainnige Aktivitäten. Im Zusammenhang mit Kinzig-Kreis) sowie im Stadtgebiet Wiesdem G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in baden, in Erscheinung. Hamburg behauptete das AKK gegenüber Medien, es hätten "mehrere GrupDemonstration "Für die Zukunft unserer pen" an den Protesten teilgenommen. Kinder" in Wetzlar | Am 22. April fand in Vom 15. auf den 16. August beklebten Wetzlar (Lahn-Dill-Kreis) die Demonstraunbekannte Täter zahlreiche Fenstertion "Für die Zukunft unserer Kinder" scheiben und Gebäudeteile einer Bestatt. Einer der Redner war der Vorsitrufsschule in Geisenheim (Rheingauzende der NPD im Lahn-Dill-Kreis. An Taunus-Kreis) mit Plakaten und der von einer Rechtsextremistin aus Werbezetteln. Die Plakate trugen die Nordrhein-Westfalen angemeldeten VerAufschrift "NS AREA" sowie den Slogan anstaltung, die neben anderen rechtsex"Für den nationalen Sozialismus". Darütremistischen Organisationen unter anber hinaus wurde auf die Website des derem von der NPD mitgetragen wurde, AKK verwiesen. beteiligten sich rund 80 Personen. "Drittes Nationales Schoppenturnier" in Mit der Wahl des gesellschaftlich positiv Hünstetten | Am 9. September konnte besetzten Mottos "Für die Zukunft unseein Treffen von Rechtsextremisten in rer Kinder" hatten die Verantwortlichen Hünstetten-Ketternschwalbach (Landder Demonstration offenbar den rechtskreis Limburg-Weilburg) zu einem sogeextremistischen Hintergrund der Verannannten Schoppenturnier verhindert staltung zu verbergen versucht. werden. Die Veranstaltung wurde nach Kündigung des Mietvertrags des GrillAn der Demonstration nahmen auch eiund Bolzplatzes durch die Gemeinde nige Aktivisten der neonazistischen durch Polizeikräfte aufgelöst. Es wurden Gruppierung Berserker Pforzheim - mehr als 60 Personen kontrolliert. Die Ortsgruppe Lahn-Dill teil. Diese GruppieTeilnehmer kamen ganz überwiegend rung trat bereits durch ihr uniformiertes aus Hessen, aber auch aus anderen BunErscheinungsbild bei demonstrativen desländern und in einem Fall aus dem Veranstaltungen insbesondere im Lahneuropäischen Ausland. Dill-Kreis in Erscheinung. Nach Exekutivmaßnahmen im Januar 2018 wegen des

Seite 149 im Verfassungsschutzbericht 2013 Baden-Württemberg

VERFASSUNGSSCHUTZ 1.4 PARTEI "DIE RECHTE" GRÜNDET Um rechtsextremistischen AnwerbeLANDESVERBAND versuchen unter Kindern und JugendDie Partei "DIE RECHTE", gegründet lichen entschlossen

RECHTSEXTREMISMUS "klassische" Demonstrationen weiterWürttemberg in Karlsruhe gegründet. hin ihre Bedeutung im Rahmen der Landesvorsitzender wurde Daniel Propaganda des deutschen RechtsexREUSCH aus Göppingen, der zumintremismus behalten dürften. dest bis zu seiner Wahl auch bei den neonazistischen "Autonomen Nationalisten Göppingen" aktiv war. Als Kontaktadressen wurden auf der Internetseite der Bundespartei ein Profil in einem sozialen Netzwerk, eine E-MailAdresse und ein Postfach in Pfinztal/ Kreis Karlsruhe genannt. Eine eigene Webpräsenz des Landesverbands existierte zumindest bis Ende März 2014, soweit ersichtlich, nicht. 1.5 "TEAM MEX. MIT ZIVILCOURAGE GEGEN RECHTSEXTREMISMUS" UND INFORMATIONSANGEBOT DES LANDESAMTS FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ 1.4 PARTEI "DIE RECHTE" GRÜNDET Um rechtsextremistischen AnwerbeLANDESVERBAND versuchen unter Kindern und JugendDie Partei "DIE RECHTE", gegründet lichen entschlossen entgegenzutreten, 2012 in Hamburg, beschäftigte sich im startete im Jahr 2009 das landesweite Jahr 2013 mit dem Aufbau bundesweiPräventionsprojekt "Team meX. Mit ter Parteistrukturen. Nach eigenen AnZivilcourage gegen Rechtsextremisgaben entstanden bis Mitte Februar mus". Bei dieser Kooperation der Lan2014 Landesverbände in acht Bundesdeszentrale für politische Bildung und ländern sowie eine "Landesgruppe" in des Landesamts für Verfassungsschutz Bremen. Baden-Württemberg handelt es sich um ein Angebot für Jugendliche sowie Anfang August 2013 wurde nach Parfür Multiplikatoren der Jugendund teiangaben der Landesverband BadenBildungsarbeit. Ziel des Projekts ist es, 149

Seite 119 im Verfassungsschutzbericht 2016 Bayern

rechtsextremistischen Konzerten spielen dabei auch gemeinsame sportliche Aktivitäten, Wanderungen und Reisen sowie Aktivitäten im Umweltschutz eine zunehmende Rolle. Stützpunkte
dass diese Ausflüge für die ganze Familie seien und Kinder mit einbezogen würden. Die Partei versucht sich dadurch vordergründig familienfreundlich
rechtsextremistischen Szene oft auch Ehepartner und Kinder einschließt. Das Privatleben von Rechtsextremisten spielt sich größtenteils in szeneinternen Kreisen ab. Freizeitaktivitäten

rechtsextremistischen Konzerten spielen dabei auch gemeinsame sportliche Aktivitäten, Wanderungen und Reisen sowie Aktivitäten im Umweltschutz eine zunehmende Rolle. Stützpunkte der Partei III. Weg berichteten im Jahr 2016 wiederRechtsextreholt über parteiinterne "Gemeinschaftsaktivitäten". So unternahm mistische der Stützpunkt Nürnberg/Fürth im August einen Ausflug in das Familienaktionen Fränkische Freilandmuseum, besuchte im Mai den Tierpark in Nürnberg und machte im Juli eine Kajakfahrt. In der eigenen Berichterstattung wird hervorgehoben, dass diese Ausflüge für die ganze Familie seien und Kinder mit einbezogen würden. Die Partei versucht sich dadurch vordergründig familienfreundlich zu geben. Zugleich wird erkennbar, dass die Zugehörigkeit zur rechtsextremistischen Szene oft auch Ehepartner und Kinder einschließt. Das Privatleben von Rechtsextremisten spielt sich größtenteils in szeneinternen Kreisen ab. Freizeitaktivitäten wie Wanderungen und Sonnwendfeiern bot auch die NPD an. Der Kreisverband Neu-Ulm/Günzburg veranstaltete am 20. Juni eine Sonnwendfeier mit dem rechtsextremistischen Liedermacher Frank Rennicke. Eine Wanderung mit Grillfeier führte der Kreisverband Memmingen/Unterallgäu am 9. Juli durch. Die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) unternahm Wanderungen und lud zum Sport oder zu Selbstverteidigungskursen ein. 3.2.5 Internationale Kontakte bayerischer Rechtsextremisten Zwischen bayerischen und ausländischen Rechtsextremisten bestehen persönliche Kontakte. Für größere Szene-Veranstaltungen wie Konzerte, Feiern und Großdemonstrationen wird gegenseitig mobilisiert. Dabei kommt es in der Regel zu einer vorübergehenden länderübergreifenden Zusammenarbeit, in Einzelfällen auch zu dauerhaften Kooperationen. Bayerische Rechtsextremisten pflegen Kontakte insbesondere nach Tschechien, Ungarn und Griechenland. Verfassungsschutzbericht Bayern 2016 117 Rechtsextremismus

Seite 127 im Verfassungsschutzbericht 2020 Hessen

Großteil der Bevölkerung auf Ablehnung stoßen (zum Beispiel Kindesmissbrauch). Hierüber suchen Rechtsextremisten besonders den Kontakt zu Menschen, die bisher keinen

RECHTSEXTREMISMUS die beim Großteil der Bevölkerung auf Ablehnung stoßen (zum Beispiel Kindesmissbrauch). Hierüber suchen Rechtsextremisten besonders den Kontakt zu Menschen, die bisher keinen Bezug zum Rechtsextremismus hatten. Neben den Internetplattformen nutzen Rechtsextremisten verschiedene Messengerdienste wie WhatsApp, Threema, Telegram oder Signal, um untereinander zu kommunizieren, Veranstaltungen zu planen oder Absprachen zu treffen. Gleiches gilt auch für den Bereich des sogenannten Gamings, wobei über die Hälfte der Bevölkerung zumindest gelegentlich Videospiele spielt. Insbesondere im Berichtsjahr stieg vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie die Zahl der Nutzer von Videospielen erneut an. Auch die Akteure der rechtsextremistischen Szene nutzten die vorhandenen Möglichkeiten und erschlossen sich auf Gaming-Plattformen eine neue Öffentlichkeit. Dabei ging es ihnen sowohl um das Verbreiten rechtsextremistischer Inhalte und Propaganda als auch um das Anwerben neuer Mitglieder. So können unter dem Vorwand des Gamings Gelegenheiten für einen vermeintlich unbefangenen Dialog geschaffen werden, da die Mehrheit der Nutzer nicht erwartet, beim Spielen mit rechtsextremistischen Aussagen und Haltungen konfrontiert zu werden. Somit erhielten Akteure der rechtsextremistischen Szene im Bereich des Gamings die Möglichkeit der Propaganda und Kontaktaufnahme, die ihnen in klassischen sozialen Netzwerken oder bei direkten Begegnungen verwehrt würden. Erhöhte Sensibilisierung | Die Möglichkeit eines Zugriffs staatlicher Sicherheitsbehörden auf persönliche Daten und die interne Kommunikation sorgt bei Rechtsextremisten für eine erhöhte Sensibilisierung. So werden Leitfäden erstellt und Sicherheitsschulungen durchgeführt, um Anleitungen für konspirative Verhaltensweisen bei der Kommunikation in der rechtsextremistischen Szene zu verbreiten. Diese sollen dazu dienen, nicht in den Fokus von Sicherheitsbehörden zu geraten bzw. sich diesem Zugriff zu entziehen. Weiterhin nutzen Rechtsextremisten geschlossene Gruppen in sozialen Netzwerken und Messengerdiensten, zu denen nur bestimmte - meist im Vorfeld ausgewählte - Szeneangehörige Zugang erhalten. Online-Radikalisierung | Es besteht die Gefahr, dass Rechtsextremisten sich im Rahmen derartiger internetgestützter "Echokammern" oder "Filterblasen" gegenseitig in ihrer Radikalisierung bestärken, ohne dass in der Realwelt ein Kennverhältnis zueinander besteht. Für die nachrichtendienstliche Arbeit der Verfassungsschutzbehörden resultiert hieraus das Problem der Aufklärung dieser digitalen Räume, wobei es gilt, Informationsfragmente der virtuellen und realen Welt miteinander zu verbinden und zu analysieren. Hessischer Verfassungsschutzbericht 2020 - 125

Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 2004 Bund

allein die Aufgabe der Sicherheitsbehörden, der Einflussnahme von rechtsextremistischen Aktivisten auf Kinder und Jugendliche entgegenzutreten. Junge Menschen laufen keine Gefahr

8 Doch es ist nicht allein die Aufgabe der Sicherheitsbehörden, der Einflussnahme von rechtsextremistischen Aktivisten auf Kinder und Jugendliche entgegenzutreten. Junge Menschen laufen keine Gefahr, in die rechtsextremistische Szene abzudriften, wenn sie rechtzeitig lernen, die Werte der Demokratie und unseres Grundgesetzes zu verstehen und für diese einzutreten. Die Bundesregierung unterstützt daher bürgerschaftliches Engagement, beispielsweise durch das "Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt". Das Zurückdrängen rechtsextremistischer Aktionen bedarf der gemeinsamen Anstrengung aller Mitglieder der Gesellschaft. Sei es der Inhaber eines Lokals, der seine Räume nicht für Skinheadkonzerte zur Verfügung stellt, sei es der Bürger auf der Straße, der bei fremdenfeindlichen Angriffen nicht tatenlos zusieht - jeder Einzelne kann dazu beitragen, dass sich rassistische, fremdenfeindliche und antisemitische Ideen und Parolen nicht verbreiten. Der Grundstein für die Bekämpfung dieses Gedankenguts muss aber im Elternhaus und in der Schule gelegt werden. Dies ist angesichts der sozialen Probleme in manchen Städten und Regionen nicht immer eine leichte Aufgabe. Doch müssen wir uns fragen, ob Eltern, Lehrerinnen und Lehrer ihre erzieherischen und pädagogischen Pflichten in diesem so wichtigen Feld immer mit der nötigen Anstrengung ausfüllen. Sie sind diejenigen, die am ehesten verhindern können, dass weniger gefestigte Jugendliche in einen braunen Strudel geraten. Mit antisemitischen und rassistischen Ideen zu sympathisieren oder sich an der Wahlurne für eine fremdenfeindliche Partei zu entscheiden, ist das eine. Strafund Gewalttaten mit rechtsextremistischem Hintergrund zu begehen, ist jedoch etwas anderes. Dementsprechend bedarf es unterschiedlicher Strategien. Wer Straftaten begeht, muss gewärtig sein, dass alle tatsächlichen und rechtlichen Möglichkeiten der Strafverfolgung voll gegen ihn ausgeschöpft werden. Mit Blick auf das Leid der Opfer halte ich es für angezeigt, dass die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte auch bei jungen Straftätern, die hier in besonderem Maße in Erscheinung treten, mit der notwendigen Härte ermitteln und entscheiden. Dies gerade mit Blick auf die Tatsache, dass die Straftataffinität rechtsextremistischer Kreise sich

Seite 415 im Verfassungsschutzbericht 2022 Bayern

Politically Incorrect (PI-News) (s. auch Rechtsextremismus) 199, 269-271 LINKSEXTREMISMUS Anarchistische Gruppe München (Bibliothek Frevel) 328-329 antifa-info.net (Internetportal
Antifaschistische Linke München 301 Antifaschistischer Aufbau München 299, 326 Antifaschistischer Stammtisch München 326 Antikapitalistische Linke München
LINKE. Sozialistisch-demokratischer Studierendenverband (DIE LINKE.SDS) 304-305 Ende Gelände (linksextremistisch beeinflusst u. a. durch die Interventionistische Linke
ürnberg 323-324 Jugendverband REBELL 284, 310 Kinderorganisation ROTFÜCHSE 310 Linksjugend ['solid] 304-305 Linksunten.indymedia. 301 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

Anhang Verfassungsschutzbericht Bayern 2022 VERFASSUNGSSCHUTZRELEVANTE ISLAMFEINDLICHKEIT Bürgerbewegung PAX EUROPA e. V. - Landesverband Bayern (BPE Bayern) 105-106, 269-271 Politically Incorrect (PI-News) (s. auch Rechtsextremismus) 199, 269-271 LINKSEXTREMISMUS Anarchistische Gruppe München (Bibliothek Frevel) 328-329 antifa-info.net (Internetportal) 301-302, 327 Antifa-NT 327-328 Antifaschistische Aktion Süd (Afa Süd ) 301, 326-327 Antifaschistische Linke München 301 Antifaschistischer Aufbau München 299, 326 Antifaschistischer Stammtisch München 326 Antikapitalistische Linke München (AL-M) 325-326 Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD (AB) 290, 311-312, 323 de.indymedia.org 54, 280, 283, 293, 301 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 53, 277, 290, 305-307, 323 DIE LINKE. Sozialistisch-demokratischer Studierendenverband (DIE LINKE.SDS) 304-305 Ende Gelände (linksextremistisch beeinflusst u. a. durch die Interventionistische Linke) 287-288, 300, 324 Frauenverband Courage e. V. 310 Freie Arbeiterinnenund Arbeiter - Union (FAU) 292 Freie Deutsche Jugend (FDJ) 312 Interventionistische Linke (IL) Aschaffenburg/ /Nürnberg 323-324 Jugendverband REBELL 284, 310 Kinderorganisation ROTFÜCHSE 310 Linksjugend ['solid] 304-305 Linksunten.indymedia. 301 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 277, 290-291, 308-310 Maschinenstürmer Distro (Internetplattform) 293 Nationalismus ist keine Alternative (NIKA) 328 Offenes Antifa Treffen Augsburg (OATA) 296 Offenes antifaschistisches Plenum Rosenheim (OAPR) 323 Offen antikapitalistisches Klimatreffen München (Teil der Antikapitalistischen Linken München/AL-M) 301, 326 415

Seite 130 im Verfassungsschutzbericht 2013 Bund

Hier sind Mörder, Kinderschänder und Psychopathen zu Hause. Das 'Recht' steht auf ihrer Seite, da sie dem System keine Gefahr
solche Leute gebe es nur eine "Therapie": "Todesstrafe für Kinderschänder!".57 In einem Beitrag auf der Internetpräsenz des NPDPresseorgans "Deutsche
Anstifter. Und der ist heute regelmäßig ein Grüner, ein Linker, vielleicht ein Sozi oder eine 'Zecke'. In jedem Fall jemand
erfolgreichen Bekämpfung solcher Straftaten wird damit indirekt ein Kernelement rechtsextremistischer Ideologie vermittelt: die homogene und "naturgesetzliche Volksgemein schaft" - deren Angehörige
Kindes missbrauch - Keine Gnade für Kinderschänder" ist ein weitaus subtileres Beispiel für Versuche von Rechtsextremisten, Einfluss in 57 Homepage "Aktion

RECHTSEXTREMISMUS verurteilte Straftäter und Resozialisierungsmaßnahmen mit einem Versagen des Rechtsstaates und einem Desinteresse politischer Entscheidungsträger an der Bevölkerung. Für Pierre Dornbrach, Mitglied der JN, steht beispielsweise ein aus der Haft entlassener Vertreiber kinderpornographischen Materials "stellvertretend für den Alltag in einem kranken System, das sich mit dem Begriff der Demokratie schmückt": "Hier sind Mörder, Kinderschänder und Psychopathen zu Hause. Das 'Recht' steht auf ihrer Seite, da sie dem System keine Gefahr sind." Für solche Leute gebe es nur eine "Therapie": "Todesstrafe für Kinderschänder!".57 In einem Beitrag auf der Internetpräsenz des NPDPresseorgans "Deutsche Stimme" wird als Ursache von Sexualverbrechen an Minderjährigen das gesamtgesellschaftliche Klima in Deutschland herangezogen, im Besonderen die individuellen Freiheitsrechte: "In einer Gesellschaft, in der Mann nicht mehr Mann und Frau nicht mehr Frau sein darf und kann, einer von Genderisierung, Achtundsechzigertum und Metrosexualität geprägten Umwelt (...) ist es kein Wunder, wenn klassische Rollenbilder verloren gehen und vormals als fast unumstößlich geltende Normen und Werte in Vergessenheit geraten. (...) Mindestens genauso schlimm wie der unmittelbare Täter ist der Anstifter. Und der ist heute regelmäßig ein Grüner, ein Linker, vielleicht ein Sozi oder eine 'Zecke'. In jedem Fall jemand, der zur BRDigungsreifen Verfallsgesellschaft Ja und Amen sagt und dem weiteren Sittenverfall damit Tür und Tor öffnet." (Homepage "Deutsche Stimme", 25. September 2013) Als vermeintliche Lösung und perspektivisch einzig wirksames Mittel zur erfolgreichen Bekämpfung solcher Straftaten wird damit indirekt ein Kernelement rechtsextremistischer Ideologie vermittelt: die homogene und "naturgesetzliche Volksgemein schaft" - deren Angehörige zu solchen Straftaten niemals fähig wären. Die aktuelle FacebookKampagne "Deutschland gegen Kindes missbrauch - Keine Gnade für Kinderschänder" ist ein weitaus subtileres Beispiel für Versuche von Rechtsextremisten, Einfluss in 57 Homepage "Aktion Widerstand" (14. August 2013). 131

Seite 171 im Verfassungsschutzbericht 2014/2015 Thüringen

Kinderzimmerterroristen 66 f. (KZT, rechtsextremistische Band) Köckert, David 25 f., 32, 36, 39 f., 42, 47 Kodex Frei (rechtsextremistische Band
Kommando 192 (rechtsextremistische Band) 68 ff. Kommando S 3 (rechtsextremistische Band) 66 Kommunalpolitische Vereinigung in der NPD 30 (KPV) Kommunistische
Kommunistische Plattform (KPF) der 104, 134 f. Partei "DIE LINKE." Kommunistischer Jugendverband Deutschlands 140 (KJVD) Koordination der kurdischen demokratischen

Kammler, Tobias 32, 36, 39 ff., 43, 28 Kammwegklause 68, 111 Kategorie C (rechtsextremistische Band) 68 ff., 72 Killuminati (rechtsextremistische Band) 66 f., 69, 71 Kinderzimmerterroristen 66 f. (KZT, rechtsextremistische Band) Köckert, David 25 f., 32, 36, 39 f., 42, 47 Kodex Frei (rechtsextremistische Band) 70 Kommando 192 (rechtsextremistische Band) 68 ff. Kommando S 3 (rechtsextremistische Band) 66 Kommunalpolitische Vereinigung in der NPD 30 (KPV) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), 104, 136, 139 ff. hier auch Regionalorganisationen in Bad Langensalza und Umland sowie Erfurt Kommunistische Plattform (KPF) der 104, 134 f. Partei "DIE LINKE." Kommunistischer Jugendverband Deutschlands 140 (KJVD) Koordination der kurdischen demokratischen 100 f. Gesellschaft in Europa (Civata DemokratA(r)k a Kurdistan - CDK) Kraftschlag (rechtsextremistische Band) 36, 71 Krüger, Maik (rechtsextremistischer 70 Liedermacher) Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit 100 e. V. L Lies! (islamistische Kampagne) 96 f. Lindemann, Alexander 41, 57 linksunten.idymedia (Internetportal) 110 ff.,115, 118f., 121 ff., 127, 129 Lunikoff (rechtsextremistischer Liedermacher) 70 ff. M Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands 104, 143 ff. (MLPD) Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2014/2015 169

Seite 141 im Verfassungsschutzbericht 2019 Hessen

Henriette Fürth nicht mehr erleben, ihren anderen sechs Kindern glückte es, rechtzeitig nach England und Palästina auszuwandern. antijudaismus und antisemitismus
Frankfurter Rechtsanwalt Selmar Spier (1893-1962) war sich im Unterschied zu Henriette Fürth nicht sicher, ob es nicht doch einen
für ihn als Jugendlichen unbeantwortete - Frage, warum "deutsche" Kinder plötzlich nicht mehr mit jüdischen Altersgenossen spielten. Dies war jedoch
ihre Kinder übertrugen. Diese Vorurteile resultierten - nach dem langen und beschwerlichen Weg der wirtschaftlichen und politisch-rechtlichen Emanzipation der Juden

ZEITFÜRGESCHICHTE vierten Antijudaismus (Texte 2 und 8) durchlitten hatten. Dass zwei ihrer Töchter 1944 in Auschwitz ermordet wurden, musste Henriette Fürth nicht mehr erleben, ihren anderen sechs Kindern glückte es, rechtzeitig nach England und Palästina auszuwandern. antijudaismus und antisemitismus | Der Frankfurter Rechtsanwalt Selmar Spier (1893-1962) war sich im Unterschied zu Henriette Fürth nicht sicher, ob es nicht doch einen Gegensatz zwischen "Deutschen" und Juden gäbe (Text 3). In seinem Buch "Vor 1914. Erinnerungen an Frankfurt geschrieben in Israel" formulierte er die - für ihn als Jugendlichen unbeantwortete - Frage, warum "deutsche" Kinder plötzlich nicht mehr mit jüdischen Altersgenossen spielten. Dies war jedoch, um mit Hedi Fried zu sprechen, eine Ungerechtigkeit. Nachdem die Geheime Staatspolizei (Gestapo) seine Schwiegermutter 1933 verhaftet hatte, entschied sich Selmar Spier zur Emigration und wanderte zwei Jahre später nach Palästina aus. Seine Familie folgte ihm kurz darauf. In der oben zitierten Passage seiner Erinnerungen thematisierte Selmar Spier die antisemitischen Ressentiments "deutscher" Eltern, die sie offenkundig auf ihre Kinder übertrugen. Diese Vorurteile resultierten - nach dem langen und beschwerlichen Weg der wirtschaftlichen und politisch-rechtlichen Emanzipation der Juden im 18. und 19. Jahrhundert (Text 4, Eingabe der jüdischen Gemeinde in Fürth an die Kreisversammlung am 14. Februar 1792) - aus verschiedenen Faktoren: So war auf protestantischer Seite die rein theologisch begründete, aber sehr massive Judenfeindlichkeit des Reformators Martin Luther (1483-1546) nach wie vor virulent ("Von den Juden und ihren Lügen", Text 8). Etwa seit 1850 wurde in Deutschland "die Judenfrage" zu einem festen Begriff. Nach der Reichsgründung kamen im nun vom protestantischen Preußen dominierten Kaiserreich (1871-1918) die "ersten breitenwirksamen antisemitischen Äußerungen [...] von katholischer Seite" (Hermann Greive, 1983) hinzu. Sie waren unter anderem Ausdruck von Ängsten, die unter Katholiken wegen des vom preußischen Staat gegen die katholische Kirche geführten Kulturkampfs aufstiegen und ein geeignetes Ventil suchten. Inmitten einer im Kaiserreich schwierigen wirtschaftlichen Phase - etliche Historiker sprechen von einer von 1873 bis 1895 dauernden "Großen Depression" (Richard H. Tilly, 1990) - mischte sich unter den latenten christlichen Antijudaismus beider Konfessionen ein rassistisch, ökonomisch und national motivierter Antisemitismus. Mit der 1879 veröffentlichten Hetzschrift Wilhelm Maars (1819-1904) "Der Sieg des Judenthums über das Germanenthum. Vom nicht-confessionellen Standpunkt aus betrachtet", die im Erscheinungsjahr zwölf (!) Hessischer Verfassungsschutzbericht 2019 - 139

Seite 61 im Verfassungsschutzbericht 2008 Brandenburg

Neonationalsozialisten und gewallbereiter Rechtsextremismus 2.2. Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) formt Kinder zu Rassisten um Bereits 2007rückte die rechtsextremistische Jugendorganisation "Heimattreue
bekannt gewordenenDetails über die rechtsextremistischen Umtriebe dieser Organisation, insbesondere überdie Indoktrination von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut,ließen vielerorts

Neonationalsozialisten und gewallbereiter Rechtsextremismus 2.2. Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) formt Kinder zu Rassisten um Bereits 2007rückte die rechtsextremistische Jugendorganisation "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ) in dasLicht des öffentlichen Interesses. Im Jahr darauf wuchs es weiter. Die bekannt gewordenenDetails über die rechtsextremistischen Umtriebe dieser Organisation, insbesondere überdie Indoktrination von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut,ließen vielerorts Rufe nach einem Verbot der HDJ laut werden. In 14 Bundesländern durchsuchte die Polizei am 9. Oktober 2008 Wohnund Geschäftsräume von 88 mutmaßlichen Angehörigen der HDJ. Im Land Brandenburg richteten sich die Durchsuchungsmaßnahmen gegen 18 Personen und 14 Objekte. Es wurdenzahlreiche Beweismittel sichergestellt. Ermittlungen und Auswertung der sichergestellten Beweismittel dauern an. Der vollständige Name der HDJ lautet: "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e. V.". Die Vorläufer desseit 2001 unter dieser Bezeichnungauftretenden Vereins waren zunächst "Die Heimattreue Jugend 1990 - Bund für Umwelt, Mitwelt und 59

Seite 103 im Verfassungsschutzbericht 2012 Rheinland-Pfalz

Beispiel nach Kindesmorden, kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich hier auch User,die bislang nicht dem rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnensind, szenetypische
deutschem Rechtstrafbar sind, über ausländische Provider betrieben werden, gehen Rechtsextremisten nur ein geringesRisiko der Strafverfolgung ein. 2. Linksextremismus Vor allem

Klick nicht, wersich als Betreiber hinter einschlägigen Webseiten wie z.B. der Facebook-Seite "Deutschland gegen Kindesmissbrauch" verbirgt. Auf dieser Seite wird das eigentliche Seitenthema zusätzlich mit Informationen und Angeboten der NPDergänzt. Unter dem Deckmantel des Kinderschutzes wird versucht, einem breiten Publikum rechtsextremistische Parolen, wie zumBeispiel 'Todesstrafe für Kinderschänder", nahezubringen. Insbesondere in hochemotionalisierten Situationen, wie zum Beispiel nach Kindesmorden, kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich hier auch User,die bislang nicht dem rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnensind, szenetypische Hassbotschaften zu eigen machen und weiterverbreiten. Nach wie vorerfolgt bei vielen Jugendlichender Einstieg in die Szene über die Musik. Das problemlose Downloaden auch indizierter Songs aus dem Internet hat den sonst üblichen Tausch von CDsauf dem Schulhof oder in einschlägigen Kreisen nahezu überflüssig gemacht hat. Da viele Seiten, deren Inhalte nach deutschem Rechtstrafbar sind, über ausländische Provider betrieben werden, gehen Rechtsextremisten nur ein geringesRisiko der Strafverfolgung ein. 2. Linksextremismus Vor allem das gewaltbereite linksextremistische Spektrum nutzt weiterhin intensiv das Internet. Von allen Möglichkeiten des Mediums, wie interaktive Elemente unddie Teilhabe an sozialen Netzwerken, wird Gebrauch gemacht. DasInternet dient dabei nicht allein zur Propaganda und Agitation oder zur Mitgliederwerbung. Ebenso wichtig für die Szeneist die Mobilisierungswirkung, die mansich beispielsweise von zeitnah eingestellten Videos ("Mobivideos") über eigene Aktionen und Demonstrationen verspricht. Vonweiterhin zentraler Bedeutungfür Linksextremisten bleibt die Nutzung desInternets für die Veröffentlichung von Daten und Bildmaterial über den politischen Gegner, also vornehmlich Rechtsextremisten im Rahmen der "Antifa"-Arbeit. Für solche "Outingaktionen" werden nicht zuletzt auch die mm m nn mm 103

Seite 154 im Verfassungsschutzbericht 2018 Bayern

rechtsextremistischen Spektrum teil, darunter auch Familien mit Kindern. 6.3 Partei DIE RECHTE - Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz Deutschland Bayern

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